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Spezial - Despoten auf Banknoten

Despotie
Herrschaftsform
Die Despotie oder der Despotismus ist eine Herrschaftsform, in der ein Herrscher oder Oberhaupt wie etwa ein Staatsoberhaupt die uneingeschränkte Herrschaft ausübt. Heutzutage wird mit dem Begriff Despotie eine „schrankenlose Gewalt-, Willkürherrschaft“ bezeichnet.

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Vladimir Lenin

Herrschaft: 1917-1924

Im Jahr 1917 ließ Lenin die Oktoberrevolution das vorläufige Parlament aufheben, welches den Zaren stürzte. Etwa drei Jahre Bürgerkrieg folgten, bis die Bolschewiken an die Macht kamen und die Führung über das Land übernahmen.

„Während dieser Periode von Revolution, Krieg und Hungersnot, begegnete Lenin den Leiden seines Volkes mit Gleichgültigkeit und vernichtete gnadenlos jeden Widerstand“, berichtete BBC.

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Kriegsverbrecher

Baschar Hafiz al-Assad (arabisch بشار حافظ الأسد, DMG Baššār Ḥāfiẓ al-Asad; * 11. September 1965 in Damaskus) ist ein syrischer Politiker und Präsident Syriens. Die Herrschaftsform seiner Familie über Syrien charakterisieren Politikwissenschaftler als Diktatur.

Assad trat im Jahr 2000 als Nachfolger seines Vaters Hafiz al-Assad die Ämter als Generalsekretär der Baath-Partei und als Staatspräsident Syriens an. Bei seiner ersten Präsidentschaftswahl im Jahr 2000 und bei seiner Wiederwahl 2007 erhielt er jeweils über 97 % der Stimmen. Gegenkandidaten gab es nicht. Nachdem er bei seiner Machtübernahme von vielen Staaten als potenzieller Reformer angesehen worden war, forderten die Vereinigten Staaten und die Europäische Union im Jahr 2011 seinen Rücktritt, weil er militärisch gegen Demonstranten des Arabischen Frühlings in Syrien vorgegangen war. Er trug somit durch Unterdrückung zu dem auf den arabischen Frühling folgenden Bürgerkrieg in Syrien bei. Auch die Mehrheit der Arabischen Liga rief ihn 2012 zum Rücktritt auf. Durch die international kritisierten Präsidentschaftswahlen in Syrien im Jahr 2014 und im Jahr 2021 wurde seine Herrschaft bis heute verlängert.

Im Dezember 2013 erklärte die Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte, dass Assad Kriegsverbrechen autorisiert habe. Baschar al-Assad hat im Jahr 2016 Vorwürfe von Kriegsverbrechen zurückgewiesen und die militärischen Interventionen einiger Staaten im syrischen Bürgerkrieg kritisiert, da diese ihm zufolge darauf abzielten, einen Regierungswechsel in Syrien herbeizuführen. Unter Assads Herrschaft sind systematische Entführungen, Morde und Folter durch die Streitkräfte Syriens und den syrischen Geheimdienst belegt. Der deutsche Generalbundesanwalt sowie die französische Staatsanwaltschaft ermitteln dazu, u. a. nach dem Weltrechtsprinzip.

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Kriegsverbrecher

Wladimir Wladimirowitsch Putin (russisch Владимир Владимирович Путин?/i Vladimir Vladimirovič Putin [vɫɐˈdʲimʲɪr vɫɐˈdʲimʲɪrəvʲɪtɕ ˈputʲɪn]; * 7. Oktober 1952 in Leningrad, Russische SFSR, Sowjetunion) ist ein russischer Politiker. Er ist seit dem 7. Mai 2000 (mit Unterbrechung von 2008 bis 2012) Präsident der Russischen Föderation. Von August 1999 bis Mai 2000 sowie von Mai 2008 bis zu seiner Wiederwahl als Staatspräsident 2012 war Putin Ministerpräsident Russlands. Vom 31. Dezember 1999 bis zu seiner Wahl am 7. Mai 2000 war er als kommissarischer Staatspräsident im Amt. Vorher war er Agent des KGB (später FSB).

Nach vorherrschender Einschätzung westlicher Politikwissenschaftler entwickelte sich Russland während Putins Präsidentschaft zunehmend in eine pseudodemokratische und unfreie Richtung und entfernte sich immer weiter von demokratischen Standards. Sein Herrschaftssystem wird kritisch als „Putinismus“ bezeichnet. Die russische Regierung selbst verwendete den Begriff „gelenkte Demokratie“. In der westlichen Fachliteratur wird seine Herrschaftsform als autoritär, autokratisch, despotisch oder diktatorisch charakterisiert. Ein zentrales, von Putin selbst verwendetes Schlagwort ist die „Vertikale der Macht“, eine umfassende, strikte Befehlskette, in die sich die staatlichen Organe einzuordnen haben. Ein anfänglicher wirtschaftlicher Aufschwung, seine häufig als aggressiv bewertete Außenpolitik und eine harte Linie in der Terrorismusbekämpfung sorgten für eine schwankende, aber im Durchschnitt hohe Popularität bei der Bevölkerung Russlands. Eine wichtige Rolle wird dabei in der einseitig positiven Darstellung seiner Politik in staatsnahen russischen Medien gesehen sowie in Verboten freier Medien und Nichtregierungsorganisationen mit überregionaler Verbreitung.

Spätestens seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim im März 2014 gelten die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen beiderseits als zerrüttet. Der russischen Präsidialadministration wird von westlichen Kritikern vorgeworfen, die europäische Friedensordnung zu verletzen und einen Hybridkrieg zu führen. Dies finde durch Cyberkrieg (mit der Troll-Armee und Hackerangriffen), die Beeinflussung von Wahlen durch Propaganda und Mordanschläge auf Oppositionelle (wie Skripal und Nawalny) statt. Durch den Kriegseinsatz in Libyen und die Entsendung der russischen Luftwaffe nach Syrien zur Stützung des Präsidenten Assad seit September 2015 habe Putin die europäische Flüchtlingskrise ab 2015 verschärft.

Am 24. Februar 2022 kündigte er den Beginn einer „Spezialoperation“ des Militärs gegen die Ukraine an und begann einen völkerrechtswidrigen und verbrecherischen Angriffskrieg gegen das Land. Zur Absicherung seines Vorgehens drohte er allen weiteren Akteuren, die der Ukraine zu Hilfe eilen sollten, mit „in ihrer Geschichte noch nie erlebten Konsequenzen“. Dies wurde als indirekte Drohung eines Atomkriegs gegen den Westen gedeutet. Das von Putin vor dem Überfall auf die Ukraine propagierte Bedrohungsszenario durch die NATO sowie seine Negierung einer eigenständigen ukrainischen Nation (siehe: Zur historischen Einheit von Russen und Ukrainern) wurden vielfach als geschichtsrevisionistisch und wahrheitswidrig zurückgewiesen.

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Kriegsverbrecher

Saddam Hussein (arabisch صدام حسين عبد المجيد التكريتي Saddām Husain ʿAbd al-Madschīd at-Tikrītī, DMG Ṣaddām Ḥusain ʿAbd al-Maǧīd at-Tikrītī, kurdisch سەددام حوسێن Sedam Huseyn; * 28. April 1937 in al-Audscha bei Tikrit; † 30. Dezember 2006 in al-Kazimiyya bei Bagdad) war von 1979 bis 2003 Staatspräsident und gleichzeitig von 1979 bis 1991 sowie 1994 bis 2003 Premierminister des Irak. Er regierte das Land diktatorisch und wurde später wegen des Massakers an Schiiten und Kurden zum Tode verurteilt und hingerichtet.
Ein Sondertribunal beschäftigte sich mit Saddam Hussein und elf weiteren Politikern und Militärs des Iraks. In einer ersten Anhörung ohne Anwalt am 1. Juli 2004, die wegen US-Zensur überwiegend ohne Ton im Fernsehen übertragen wurde, stritt Saddam jede Schuld ab und erkannte das Tribunal nicht an. Er sah sich weiterhin als Präsident. Er blieb unter Bewachung der USA. Gemäß irakischem Recht wurde Saddam Husseins Einmarsch in Kuwait vor dem Tribunal verhandelt. Davon ausgenommen sollte der Überfall auf den Iran 1980 nicht als Angriffskrieg verhandelt werden. Die iranische Regierung beabsichtigte, in Bagdad zu klagen, da Saddam Hussein 1980 den Krieg gegen Iran begonnen und Chemiewaffen eingesetzt habe. Saddam Hussein wurden die in diesen Kriegen verübten Kriegsverbrechen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Last gelegt.
Hinrichtung
Das Urteil gegen Saddam Hussein wurde am 30. Dezember 2006 kurz nach 6:00 Uhr Ortszeit (4:00 Uhr MEZ) in al-Kazimiyya, einer Nachbarstadt im Nordosten von Bagdad, durch Hängen vollstreckt.

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Kriegsverbrecher


Muammar Muhammad Abdassalam Abu Minyar al-Gaddafi oder Muʿammar Muhammad Abdassalam Abu Minyar al-Qaddhafi (arabisch معمر القذافي Muʿammar al-Qaddhāfī, DMG Muʿammar al-Qaḏḏāfī audio?/i; * offiziell 19. Juni 1942 in Sirte; † 20. Oktober 2011 in oder bei Sirte) war seit einem unblutigen Militärputsch vom 1. September 1969 bis 1979 das Staatsoberhaupt von Libyen. Als Revolutionsführer bestimmte er von 1979 bis 2011 diktatorisch die Politik Libyens. 1975 veröffentlichte Gaddafi Das Grüne Buch, in dem er seine politischen Ziele darstellte, ein Eklektizismus aus Sozialismus, Anarchismus, Naturrecht und Nationalismus. Gaddafi war von Februar 2009 bis Januar 2010 Präsident der Afrikanischen Union.

Gaddafi war der am längsten regierende Herrscher Libyens und einer der am längsten herrschenden Machthaber außerhalb von Monarchien überhaupt; etwa 80 Prozent der zum Zeitpunkt seines Todes lebenden Libyer waren unter seiner Herrschaft geboren worden. Gaddafi sicherte seine Macht auch durch ein rentenökonomisches, auf den Exporterlösen von Erdöl und -gas beruhendes Verteilungssystem nach innen ab. Außerdem instrumentalisierte und politisierte er die Stämme nach dem Prinzip Teile und herrsche.

Im Februar 2011 kam es in Libyen zu landesweiten Aufständen, gegen Ende des Monats verlor Gaddafi die Kontrolle über weite Teile des libyschen Ostens an Rebellen. Im März begannen, auf der Basis einer UN-Resolution, die Vereinigten Staaten, Kanada und mehrere westeuropäische Staaten mit Luftangriffen auf Libyen mit dem Ziel, eine Flugverbotszone durchzusetzen (Internationaler Militäreinsatz in Libyen 2011). Ab dem 27. Juni 2011 wurde Gaddafi als mutmaßlicher Kriegsverbrecher und wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit per Haftbefehl weltweit gesucht. Er galt ab dem 22. August 2011 als abgesetzt und wurde von der neuen Regierung polizeilich gesucht, am 20. Oktober 2011 wurde er getötet. Die genauen Todesumstände wurden nicht aufgedeckt und bleiben ungeklärt.

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Kriegsverbrecher

Idi Amin Dada (* angeblich 17. Mai 1928 als Idi Awo-Ongo Angoo in Koboko bei Arua, Uganda; † 16. August 2003 in Dschidda, Saudi-Arabien) war von 1971 bis 1979 das diktatorisch regierende Staatsoberhaupt Ugandas.

Als vollen, selbstgewählten Titel nutzte er seinerzeit: „His Excellency, President for Life, Field Marshal Al Hadji Doctor Idi Amin Dada, Victoria Cross, Distinguished Service Order, Military Cross, Lord of All the Beasts of the Earth and Fishes of the Seas and Conqueror of the British Empire in Africa in General and Uganda in Particular“ (deutsch „Seine Exzellenz, Präsident auf Lebenszeit, Feldmarschall Hāddsch Doktor Idi Amin Dada, Viktoria-Kreuz, Orden für hervorragenden Dienst, Militärkreuz, Herr aller Tiere der Erde und aller Fische der Meere und Bezwinger des Britischen Weltreichs in Afrika allgemein und besonders in Uganda“).

Amin gilt als Inbegriff eines brutalen Gewaltherrschers. Zwischen 300.000 und 400.000 Menschen sollen seiner achtjährigen Gewaltherrschaft zum Opfer gefallen sein.
Am 25. Januar 1971 ergriff Idi Amin in einem zuerst unblutigen Putsch die Macht, während Milton Obote an einer Konferenz der Commonwealth-Staaten in Singapur teilnahm. Nach wenigen Tagen „verschwanden“ Intellektuelle, hohe Offiziere und Richter. Ganze Dörfer, die Obote unterstützt hatten, wurden dem Erdboden gleichgemacht und die Bewohner ermordet.

Damit wurde Amin zum Sinnbild des brutalen afrikanischen Gewaltherrschers. Zwischen 300.000 und 400.000 Menschen fielen nach Schätzungen von Menschenrechtsorganisationen seiner achtjährigen Gewaltherrschaft zum Opfer, nachdem im Jahr 1970 der Zivilbevölkerung im Zuge des „Firearms Act“ das Tragen von Feuerwaffen verboten worden war. Ein prominentes Opfer Amins despotischer Herrschaft war Janani Luwum, der anglikanische Erzbischof von Uganda, der 1977 gegen die Willkürherrschaft protestiert hatte.

Idi Amin wollte am Victoriasee zu Ehren von Adolf Hitler ein Denkmal errichten; diese Idee soll ihm aber vom sowjetischen Botschafter Alexei Sacharow ausgeredet worden sein.

Sturz und Flucht
Im Oktober 1978 gab Idi Amin den Befehl zur Invasion Tansanias (Operation Magurugur) und löste damit den Zweiten Uganda-Tansania-Krieg aus. Mit diesem Krieg konnte er vor allem von innenpolitischen Problemen ablenken und sein durch interne Streitigkeiten von Spaltung bedrohtes Militär durch einen erfolgreichen Feldzug einigen. Durch die Besetzung und Annexion des Kagera-Gebiets provozierte Uganda eine Reaktion Tansanias. In der Gegenoffensive wurde am 11. April 1979 die Hauptstadt Kampala von tansanischen Truppen zusammen mit Truppen der ugandischen Exilarmee (Uganda National Liberation Army (UNLA)) eingenommen. Dadurch endete auch Amins Amtszeit als Präsident von Uganda. Zunächst floh er nach Libyen und danach in den Irak. Schließlich ging er nach Saudi-Arabien ins Exil, wo ihm die Regierung unter der Bedingung, sich nicht politisch zu betätigen, eine Villa in der Stadt Dschidda zur Verfügung stellte. Dort starb der als Schlächter von Afrika titulierte Ex-Diktator nach längerer Zeit im Koma am 16. August 2003 an Bluthochdruck und Nierenversagen.

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Leopold II. (* 9. April 1835 in Brüssel; † 17. Dezember 1909 auf Schloss Laeken, Brüssel; eigentlich Leopold Ludwig Philipp Maria Viktor, französisch Léopold Louis Philippe Marie Victor, niederländisch Leopold Lodewijk Filips Maria Victor) aus dem Haus Sachsen-Coburg und Gotha war bis 1865 Herzog von Brabant und Prinz von Belgien und folgte seinem Vater Leopold I. auf den Thron des Königreichs Belgien. Von 1865 bis 1909 war er König der Belgier.

Leopold war Anhänger kolonialistischer Ideen und gründete in Zentralafrika den offiziell eigenständigen Kongo-Freistaat, dessen absoluter Monarch und persönlicher Eigentümer er von 1876/1885 bis 1908 war. Zu dieser Zeit wurde aus dem Kongo vor allem Elfenbein und Kautschuk exportiert. Die einheimische Bevölkerung wurde dabei grausam misshandelt und ausgebeutet. Wie viele Menschen bei den „Kongogräueln“ ums Leben kamen, ist umstritten. Adam Hochschild, ein US-amerikanischer Journalist, der sich mit der Kolonialzeit in Belgisch-Kongo intensiv auseinandergesetzt hat, nannte in einem 1998 erschienenen Buch die Schätzung „zehn Millionen Opfer“. Der Historiker Christoph Driessen bezeichnet diese Zahl in seiner „Geschichte Belgiens“ dagegen als „nicht belegt“, spricht aber von einem „Verbrechen von apokalyptischen Ausmaßen“. 1908 wurde das riesige Territorium Eigentum des belgischen Staates und im Zuge dessen in Belgisch-Kongo umbenannt.

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Josip Broz Tito * 7. Mai 1892 in Kumrovec, Königreich Kroatien und Slawonien, Österreich-Ungarn; † 4. Mai 1980 in Ljubljana, Jugoslawien) war ein jugoslawischer Politiker (BdKJ) und von 1945 bis 1980 der diktatorische Staatschef Jugoslawiens.

Josip Broz nahm 1934 den Kampfnamen Tito an, als er Mitglied des Politbüros der seit 1921 verbotenen Kommunistischen Partei Jugoslawiens wurde und in den politischen Untergrund ging. Im Jahr 1937 wurde er Generalsekretär der Partei.

Nach der Besetzung Jugoslawiens im Zweiten Weltkrieg führte Tito als sogenannter Marschall von Jugoslawien die kommunistischen Partisanen im Kampf gegen die deutschen und italienischen Besatzungsmächte sowie innenpolitische Gegner, wie die faschistischen Ustascha und königstreuen Tschetniks. Nach dem zu seinen Gunsten entschiedenen Krieg wurde er zunächst Ministerpräsident (1945–1953) und schließlich Staatspräsident (1953–1980) seines Landes; ein Amt, das er bis zu seinem Tod bekleidete. Er verfolgte nach dem Bruch mit Stalin 1948 eine als Titoismus bezeichnete, von der Sowjetunion unabhängige Politik und galt seit den 1950er Jahren als einer der führenden Staatsmänner der Bewegung der Blockfreien Staaten. Um Tito wurde ein intensiver Personenkult betrieben.
Besonderheit
Tito gibt es in zwei Ländern als Abbildung

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Kriegsverbrecher

Slobodan Milošević * 20. August 1941 in Požarevac, Serbien; † 11. März 2006 in Den Haag-Scheveningen, Niederlande) war ein kommunistischer und später sozialistischer jugoslawischer und serbischer Politiker. Innerhalb verschiedener politischer Funktionen galt er von 1987 bis 2000 als die bestimmende politische Führungsfigur Serbiens und später der Bundesrepublik Jugoslawien.

Milošević war Parteivorsitzender des Bundes der Kommunisten Serbiens (1986–1989) und außerdem Gründer und langjähriger Vorsitzender der Sozialistischen Partei Serbiens (1990–2006). Milošević fungierte als Präsident der Sozialistischen Republik Serbien (1989–1991), Präsident der Republik Serbien (1991–1997) und Präsident der Bundesrepublik Jugoslawien (1997–2000).

Im Zusammenhang mit dem Kosovokrieg wurde er 1999 als erstes Staatsoberhaupt noch während seiner Amtsausübung von einem Kriegsverbrechertribunal wegen Völkermordes angeklagt (die Anklage wurde später auch auf die Jugoslawienkriege 1991–1995 ausgedehnt). Nachdem Milošević am 5. Oktober 2000 aufgrund von Massendemonstrationen als jugoslawischer Staatspräsident zurückgetreten war, wurde er auf Betreiben des serbischen Ministerpräsidenten Zoran Đinđić im Jahr 2001 verhaftet und an das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag ausgeliefert. Der Prozess begann im Jahr 2002, jedoch starb Milošević im Jahr 2006 vor dem Abschluss des Verfahrens, so dass es zu keinem Urteil kam.
Prozess vor dem Kriegsverbrechertribunal

Am 27. Mai 1999 wurde Milošević, der als Schlüsselfigur der Jugoslawienkriege galt, vom Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt. Die endgültigen Anklageschriften fügten dem weitere Anklagepunkte hinzu, darunter Kriegsverbrechen, Verstöße gegen die Genfer Konventionen sowie Völkermord.

Radovan Karadžić * 19. Juni 1945 in Petnjica, Jugoslawien) ist ein ehemaliger jugoslawischer und bosnisch-serbischer Politiker und verurteilter Kriegsverbrecher.

Karadžić war von 1990 bis 1992 Parlamentspräsident der Sozialistischen Republik Bosnien und Herzegowina und von 1992 bis 1996 Präsident der Republika Srpska in Bosnien und Herzegowina. Im Zusammenhang mit dem Bosnienkrieg erging 1996 ein internationaler Haftbefehl des UN-Kriegsverbrechertribunals in Den Haag gegen ihn, der am 21. Juli 2008 zu seiner Festnahme in Belgrad führte. Das Haager Tribunal warf ihm vor, während seiner Amtszeit als Präsident Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit befohlen zu haben. Im März 2019 wurde er zu lebenslanger Haft verurteilt.

Ratko Mladić * 12. März 1942[1] oder 1943[2] in Božanovići) ist ein ehemaliger bosnisch-serbischer General und verurteilter Kriegsverbrecher, der von 1992 bis 1996 als Oberbefehlshaber der Vojska Republike Srpske agierte.

Ihm werden zahlreiche Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Bosnienkriegs zur Last gelegt, darunter die knapp vierjährige Belagerung von Sarajevo und das Massaker von Srebrenica im Juli 1995, bei dem mehr als 8.000 bosnische Männer und Jugendliche ermordet wurden. Gegen Mladić lag seit 1995 eine Anklage vor dem Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) vor, in der er des gemeinschaftlich mit Radovan Karadžić geplanten Völkermords an Bosniaken beschuldigt wurde. Nachdem er sich fünfzehn Jahre lang einer Verhaftung hatte entziehen können, wurde er am 26. Mai 2011 in Serbien festgenommen und am 3. Juni 2011 zum ersten Mal vor einer Kammer des ICTY in Den Haag vor Gericht angehört. Am 22. November 2017 wurde er des Völkermords und in weiteren zehn von elf Anklagepunkten für schuldig gesprochen und zu lebenslanger Haft verurteilt. Am 8. Juni 2021 bestätigte die Berufungsinstanz am Nachfolgegericht des ICTY dieses Urteil.